Wie wäre es, wenn alle Staaten der Erde ein Abkommen schließen würden, um die Verschmutzung durch Plastik weltweit zu beenden? Wie wäre es, wenn alle gemeinsam Lösungen suchten, in die Tat umsetzten und dabei auch noch ärmere Länder unterstützten? Das klingt wie ein Traum, kann aber Realität werden.
Immer wieder einigt sich die Staatengemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen auf bestimmte Abkommen, die dann für alle rechtlich bindend sind. Mit dem Montreal-Protokoll haben zum Beispiel die Länder der Erde erfolgreich den Abbau der Ozonschicht verhindert. Mit solch einem Abkommen ließe sich also im Prinzip auch die Plastikflut weltweit stoppen.
Bisher haben sich schon viele Länder für ein internationales Plastikabkommen ausgesprochen, und die Umweltkonferenz der Vereinten Nationen stuft das als gute Maßnahme ein. Was muss jetzt passieren, damit es weitergeht?
Die Vereinten Nationen können eine internationale Verhandlungskommission, das INC (International Negotiation Committee), einsetzen, um konkrete Inhalte des Plastikabkommens zu verhandeln. Das INC besteht aus Regierungsvertreter*innen, NGOs (Nichtregierungsorganisationen), Wissenschaftler*innen und der Industrie. Auch Kinder und Jugendliche können über die sogenannte Youth Major Group beobachtend teilnehmen. Sobald das INC einen konkreten Vertragstext erarbeitet hat, kann der Vertrag von Staaten unterschrieben werden. In den meisten Staaten muss der Beitritt zum Abkommen noch vom nationalen Parlament für rechtskräftig erklärt werden. Ab einer bestimmten Anzahl solcher Ratifizierungen tritt der Vertrag in Kraft und muss dann von den sogenannten Vertragsstaaten umgesetzt werden.
Worauf kommt es jetzt an? Es ist entscheidend, dass das INC alle wichtigen Maßnahmen in das Abkommen aufnimmt, damit es auch wirklich etwas nützt. Aus Sicht der Zivilgesellschaft soll von Anfang an eine Verringerung der Plastikproduktion Teil des Abkommens sein. Nur so kann wirkungsvoll gegen das Plastikproblem vorgegangen werden. Außerdem müssen Kontrollen durchgeführt werden, damit Umsetzung und Wirksamkeit gewährleistet sind. Jeder Staat, der das Abkommen unterschrieben hat, muss mit solchen Kontrollen einverstanden sein. Den ärmeren Ländern sollten Geld und Unterstützung für diese Kontrollen zur Verfügung gestellt werden.
Einige Regierungen sind der Meinung, dass nationale Aktivitäten ausreichen, um das Plastikproblem zu lösen. Andere denken, dass es genügt, wenn wir uns nur um das Plastik in den Meeren kümmern. Beides stimmt nicht. Aber wenn viele Unterstützer*innen für ein internationales Plastikabkommen zusammenfinden, dann können sie gemeinsam für eine sauberere, gesündere und gerechtere Welt kämpfen.
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GlossarVereinte Nationen NGO Industrie Youth Major Group Ozonschicht Rechtskräftig Ratifizierung